Krieg und militärische Bedrohung: Gibt es friedliche Lösungen?
Aus der Hoffnung auf ein friedliches Zeitalter, das nach dem Ende des Kalten Krieges und der Auflösung des Warschauer Paktes durchaus realistisch schien, ist nichts geworden.
Neue Polaritäten haben sich herausgebildet, das transatlantische Militärbündnis NATO ist höchst aktiv geblieben, hat weitere Mitglieder aufgenommen und treibt seine Aufrüstung voran; im Windschatten der NATO setzt auch die als Friedensprojekt gegründete EU zunehmend auf militärische Stärke.
Die USA haben mit dem völkerrechtswidrigen Angriff auf den Irak 2003 an die Vergangenheit kolonialer Kriege angeknüpft. Russland hat 2014 ebenso völkerrechtswidrig die Krim besetzt und ist 2022 in die Ukraine einmarschiert. China begleitet seinen ökonomischen Aufstieg mit Aufrüstung und militärischem Dominanzgebaren gegenüber Taiwan und im gesamten südpazifischen Raum.
Im Nahen Osten dauern die israelischen Angriffe im Gazastreifen in der Folge des von der Hamas im Oktober 2023 verübten Massakers weiterhin an, der Krieg hat sich nun mit unabsehbaren Folgen für die Region ausgeweitet. Weitere militärische Auseinandersetzungen wie im Sudan, in Syrien, im Jemen, im Kongo, in Myanmar und anderen Staaten und Regionen bleiben in Europa weitgehend unbemerkt. Laut einer heuer veröffentlichten Stellungnahme des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz gibt es derzeit 120 solcher Konflikte, vor 25 Jahren waren es nur 20.
Eine Bedrohung für die gesamte Menschheit
Für die Betroffenen bringen diese Kriege unsägliches Leid, für die gesamte Menschheit stellen sie wegen der immer möglichen Eskalation und des dann wahrscheinlichen Einsatzes von atomaren Waffen eine permanente Bedrohung dar. Durch die Kriegsführung selbst, aber auch durch den notwendigen Wiederaufbau entstehen Treibhausgasemissionen gewaltigen Ausmaßes, die den Klimawandel weiter beschleunigen, ohne in den Klimabilanzen der Staaten aufzuscheinen – das Militär ist vom Klima-Reporting ausgenommen.
Dennoch wird Gewalt als Ultima Ratio zur Durchsetzung wirtschaftlicher und machtpolitischer Interessen wieder als geradezu schicksalshaft hingenommen; dem existenziellen Wunsch nach Sicherheit, so lautet die derzeit wieder mehrheitlich akzeptierte Argumentation, könne im Wesentlichen nur mit militärischen und letztendlich kriegerischen Mitteln entsprochen werden.
Zur Kriegslogik gibt es Alternativen
Doch diese Kriegslogik ist weder unabwendbar noch entspricht sie (zum Glück) über weite Strecken der Realität internationaler Beziehungen. Unterschiedliche Vertragswerke, die auf Kompromisse abzielenden Mittel der Diplomatie, das Instrument der Neutralität in seinen verschiedenen Ausprägungen, die Tätigkeit internationaler Organisationen wie der UNO … überall finden sich Ansätze, die bereits in der Vergangenheit Kriege verhindert oder zumindest beendet haben und nun dringend aktiviert werden müssen, wobei zivilgesellschaftliches Engagement in Form von Friedensbewegung und Kriegsdienstverweigerung wieder eine wichtige Rolle spielen werden.
Das Symposium „Krieg und militärische Bedrohung: Gibt es friedliche Lösungen?“ soll einen Rahmen bieten, in dem unter Beteiligung international anerkannter Expertinnen und Experten aktuelle Bedrohungsszenarien auf ihren realen Gehalt überprüft und bestehende Alternativen zu den militärischen Lösungen vorgestellt und zur Diskussion gestellt werden.